Einblicke in Struktur, Mitarbeit, Gesamtkonzept
Auch Politik ist eine Dienstleistung
Einblicke in Strukturelle Erwägungen, Mitarbeit und das Gesamtkonzept
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Einblicke in Strukturelle Erwägungen, Mitarbeit und das Gesamtkonzept
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Die Listenaufstellung für die Europawahl ist Teil eines direkt-demokratischen Gesamtkonzepts – der Arbeitsname (in der Wirtschaft erhalten Projekte oft Arbeitsnamen) dafür war „Perikles“. Es handelt sich dabei nicht um ein Parteiprojekt alter bundesrepublikanischer Schule.
Perikles EU als passgenaue Struktur für die Europawahl
Die demokratische Weichenstellung für den Kurs Europas erfolgt durch die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler am Tag der Wahl basierend auf dem ihnen auf dem Wahlzettel präsentierten Angebot.
Die Bevölkerung kann ihren demokratischen Rechten, Pflichten und Möglichkeiten nur dann nachkommen, wenn ihnen ein entsprechendes ankreuzbares Angebot vorliegt.
Die Bereitstellung dieses Angebots, also einer durch inhaltliche politische Schwerpunkte und personell überzeugenden Europaliste, ist die Kernaufgabe jeglicher demokratischer politischer Struktur.
Es ist die notwendige Voraussetzung für einen Erfolg bei Wahlen.
Der eigentliche Wahlerfolg und damit die Stärke des Auftrags hängt dagegen davon ab, wie gut die Struktur die jeweilige Wahl vorbereitet.
Neue Plattform ist das niederschwellige Angebot für eine Kandidatur oder Mitarbeit
Gerade in Deutschland ist der Mechanismus der Personalauswahl für die Wahllisten für die Wählerinnen und Wähler sehr intransparent.
Mit der Neuen Plattform („Perikles EU“) soll dies für das Europaparlament geändert werden: Personen, die sich auf das Projekt geistig einlassen können in den Prozess Ideen geben.
Perikles EU wird transparent kommunizieren, nach welchen Kriterien und Qualifikationen und Schwerpunkten gesucht wird. Die Listenaufstellung erfolgt stringent mit dem Blick auf die umzusetzenden Inhalte und auf die Wählerinnen und Wähler: Ziel ist es die bestmöglichste Liste aufzustellen um den größten Erfolg zu erreichen umso politisch so viel wie möglich bewegen zu können.
Perikles EU erfordert keine langfristige Parteizugehörigkeit und versucht strukturinterne Schiebereien und Klüngeleien soweit es möglich ist gar nicht erst entstehen zu lassen.
Inhaltliche Mitarbeit gewünscht
Perikles EU wird die Monate vor der Wahl nutzen um die genaue inhaltliche Programmatik so präzise und wirkmächtig, wie möglich vorzubereiten. Auch dies wird in sehr transparenten und partizipativen Verfahren erfolgen, das fachkundigen Input nicht nur schätzt, sondern auch einfordert – gesellschaftliche Akteure, wie Interessenverbände, Industrie und Aktivisten können Programmvorschläge einbringen – das Prinzip Perikles ist darauf ausgerichtet, die beste inhaltliche Lösung für das jeweilige Problem zu vertreten.
Zentrale Stellgröße: Finanzielle Unterstützung
Um den möglichst effektiven Apparat und die moderne Kommunikation aufzubauen braucht es Geld – die singulär wichtigste Unterstützung vor der heißen Wahlkampfphase ist Geld: Nur mit ordentlichen Spenden können wirklich neue Formate für inhaltliche Zusammenarbeit und Personalauswahl genutzt werden.
Unterschied zu etablierten Parteien?
Der Perikles EU-Ansatz unterscheidet sich fundamental von den etablierten bestehenden bundesrepublikanischen Parteiangeboten und zwar unabhängig davon, ob diese in Parlamenten vertreten sind oder nicht. Der komplette Verzicht auf einen Mitglieder-Vereinsapparat ermöglicht die viel direktere Interaktion. In den eigentlichen Kampagnen (z.B. der notwendigen Unterschriftensammlung für die Listenanmeldung, aber vor allem dem Hauptwahlkampf) ist eine aktive Teilnahme von Unterstützern hoch willkommen. Nach der Wahl wird der Schwerpunkt der Arbeit aber in der Fraktion und den inhaltlichen Arbeitskreisen ausgeführt – auch hier ist eine inhaltliche Beteiligung erwünscht und möglich, aber ohne klassische Parteiformalien.
Die Zahl der Statutenmitglieder ist keine aussagekräftige Kenngröße im Perikles-Konzept.
Politik als Projekt auf Zeit
Die Mitarbeit bei Perikles EU, sei es im Kernapparat, sei es als Aspirant und Kandidat und später als Abgeordneter oder auch als Mitarbeiter ist immer auf Zeit angelegt. Das Konzept Perikles steht auch für klare Amts- und auch Mandatszeitbegrenzungen ein.
Die Europawahl als Teil eines Gesamtkonzepts
Die Struktur für die Europawahl („Perikles EU“) ist dabei nur ein Baustein eines Schwarm-Konzepts mit dem Ziel das Prinzip für alle folgenden Wahlen zu etablieren. Die Wählerbündnisse in Brandenburg und in Thüringen sehen wir als im Einklang mit dem Perikles-Schwarmkonzept - Ziel muss es sein, gewählte Abgeordnete, Fraktionen und Gruppen in allen deutschen Parlamenten, die sich mit obigen Zielvorstellungen identifizieren können zu vernetzen.
Eine Gründung einer weiteren deutschen Vereins-Partei alter Schule ist dabei ausdrücklich nicht das Ziel.
Wir sind vielmehr der tiefen Überzeugung, dass die Mitglieder-Funktionärs-Partei alter Prägung, weder als etablierte Partei noch als verbesserte Neugründung in der jetzigen Form eine Zukunft hat. Die jüngere bundesdeutsche Geschichte liefert hierfür permanent weitere Belege.
Erst recht sehen wir aber Strukturen, die um Einzelpersonen gebaut werden kritisch – dieses Prinzip ist in Deutschland nicht nur historisch schwer belastet, sondern zeigt in unseren europäischen Nachbarländern ständig seine Limitationen.
Die kommende Wahl zum 21. Deutschen Bundestag
Wie die beste Aufstellung für den regulär im Herbst 2025 stattfindenden Wahlkampf für den 21. Deutschen Bundestag erfolgen wird, kann in Ruhe ein Jahr vor der Wahl (also im Herbst 24) entschieden werden. Hier kann dann entlang der konkreten politischen Situation und aller bis dahin gesammelten weiteren Erfahrungen entschieden werden, in welcher Form eine Aufstellung für den Bundestagswahlkampf in allen Bundesländern erfolgt.
Dabei wird der gültige Rahmen des deutschen Wahl- und Parteienrechts auch eine zentrale Präggröße sein.
Nur eines ist schon jetzt sicher: Das Prinzip Perikles favorisiert für die Aufstellungen in den Wahlkreisen für den Deutschen Bundestag Mechanismen, die sich an den demokratisch ausgereiften Prinzipien der amerikanischen Vorwahlen orientieren.
Im Falle der Fälle (Neuwahl) würde dieser Prozess adhoc beschleunigt - eine der vielen Stärken des Perikles-Konzepts ist die Agilität und Subsidiarität – professionelle Strukturen und geringst möglicher Zentralismus (also ein Höchstmaß an Subsidiarität) sind überhaupt kein Gegensatz. Im Gegenteil. Und das zentrale Kennzeichen? Ist die Reaktionsschnelligkeit.
Einordnung im politischen Spektrum
Natürlich ist eine klare Abgrenzung zu populistischen, autokratischen, dogmatischen oder gar extremistischen Kräften selbstverständlich. Antidemokratische Ideologien und Antidemokraten sind keine Gegner, sondern Feinde.
Eine Abgrenzung oder ein Kooperationsverbot zu demokratisch legitimierten Inhalten, die sich im sehr breiten Rahmen der europäischen und deutschen Verfassungsordnung bewegen, ist dagegen nicht zeitgemäß. Und wird von uns als destruktive Obstruktion auch klar abgelehnt: Ein politischer Inhalt, der eine Mehrheit im Parlament hat, darf nicht blockiert werden, weil er auch von Teilen des Parlaments unterstützt wird, der von einem anderen ausgegrenzt wird.
Im Europäischen Parlament ist dies noch offensichtlicher: Beim Radikalumbau der Migrations- und Integrationspolitik oder der europäischen Industriepolitik (Stichwort: Generalüberprüfung des „green deal“) steht die bessere Lösung über der guten. Ein guter politischer Inhalt kann nicht dadurch falsch werden, dass die vermeintlich falschen Abgeordneten ihm zur Mehrheit verhelfen. Und umgekehrt wird ein schlechtes Gesetz nicht dadurch gut, dass es von den vermeintlich guten Kräften in breiter Mehrheit („Konsens“) beschlossen wird.
Und dies gilt auch für Personalien – die ostentative Nichtwahl jedes von der AfD-Fraktion für die Bundestags-Vizepräsidentenposition nominierten Kandidaten ist politisch unklug und belastet die demokratischen Abläufe und Traditionen) im Deutschen Bundestag (z.B. großzügige Minderheitenrechte.
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