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01.01.2018
Gedanken zum Neujahr
 

Gedanken zum Neujahr, 1. Januar 2018

 

Das Jahr 2017 liegt jetzt hinter uns. Es war politisch ein zentrales Jahr mit einer Bundestagswahl, der man zu Recht im Vorfeld große Bedeutung zugeschrieben hat. Und das Ergebnis vom 24. September wirkt weiterhin fort – auch über drei Monate nach dem Wahltag hat Deutschland noch keine neue Regierung, ein Zustand, den dieses Land in der Zeit der Bundesrepublik so noch nicht erlebt hat.

 

Auch für mich persönlich war das Jahr 2017 ein tiefer Einschnitt. Mitte Februar erfuhr ich offiziell, dass Frank Henkel die Kandidatur für die CDU in Mitte beansprucht, nach sehr kurzer, aber heftiger innerparteilicher Auseinandersetzung errang er die Kandidatur Ende Februar. Endgültig schloss sich das Fenster für eine mögliche und vor mir gewollte Wiederkandidatur für den Bundestag erst im Juli. Ich habe dann bis Ende Oktober mein Mandat regulär zu Ende gebracht und bin zurück in meinen alten Arbeitsbereich. Ich engagiere mich aber weiterhin ehrenamtlich in der CDU Mitte/CDU Berlin. Ich wurde im März zum stellvertretenden Ortsvorsitzenden meines Verbandes Moabit gewählt und bin seit kurzem kooptiertes Mitglied des Bundesvorstands der WerteUnion, in politischer Kontinuität meiner Rolle als einer von zwei Koordinatoren des Berliner Kreis in der Bundestagsfraktion.
 

Ich bin der festen Überzeugung, dass Deutschland 2018 eine stabile Regierung erhalten wird. Ob dies in der Konstellation Neuauflage der Großen Koalition gelingt, hängt meines Erachtens nach sehr stark an der SPD. Nur wenn die SPD ihre ideologische Blockade beim Thema Asyl aufgibt und insbesondere sich nicht mehr einem Stopp des unkontrollierten Zugangs von Männern ohne Identität, gesichertes Alter oder Herkunftsland in unser Asylsystem versperrt, kann dies gelingen. Auch beim Thema Klima/Energie, Innovation, Wettbewerb und Leistungsfähigkeit und soziale Absicherung wird die neue Regierung neue Antworten finden müssen und nicht noch mehr von den Rezepten anbieten können, die am 24. September von den Wählerinnen und Wählern eindeutig abgewählt wurden.
 

Es liegen in 2018 viele Herausforderungen vor diesem Land und allen seinen Verantwortungsträgern. Ich bin trotzdem oder gerade deshalb optimistisch, dass wir uns in die richtige Richtung bewegen werden. Ich werde versuchen meinen Beitrag zu leisten und wüschen Ihnen allen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2018.

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