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Ausschuss 2: Kultur und Medien (stellv. Mitglied)
20.04.2016
Offene Anhörung zum geplanten Kulturgutschutzgesetz
Für die erste Jahreshälfte 2016 ist ein neues Gesetz zum Kulturgutschutz geplant. Neben der allgemeinen Stärkung des Kulturgutschutzes soll es helfen, besser gegen den illegalen Handel mit Kulturgütern vorzugehen. Dies soll vor allem durch eindeutige Ein-und Ausfuhrbestimmungen sowie durch klare Sorgfaltspflichten erreicht werden. Die bisher bestehenden Regelungen zum Kulturgutschutz werden zudem in dem neuen Kulturgutschutzgesetz zusammengefasst. Nachdem der Entwurf bei seiner ersten Bekanntgabe im Sommer/ Herbst 2015 viel, zum Teil auch unberechtigte, Kritik erfahren hatte, wurde er umfassend nachgebessert. Anlässlich des aktuellen Entwurfs konnten in einer Offenen Anhörung am Mittwoch, 13. April Vertreter von Kunsthandel, Museen und Sammlungen ihre Anregungen vortragen und ihre Stellungnahmen abgeben. 
 
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