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Ausschuss 2: Kultur und Medien (stellv. Mitglied)
10.05.2016
Einführung: Meine Arbeit im Ausschuss für Kultur und Medien (stellv. Mitglied)

Dem Ausschuss für Kultur und Medien gehöre ich als stellvertretendes Mitglied an. Da nach der föderalen Struktur unserer Verfassung Kultur vor allem Aufgabe der Länder ist, befasst sich der Kulturausschuss des Deutschen Bundestages mit den Angelegenheiten, die von gesamtstaatlicher Bedeutung sind.

Als Berichterstatter bin ich zusammen mit dem kultur- und medienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Marco Wanderwitz für die Erinnerungskultur, insbesondere für die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit zuständig. Auch im 25. Jahr nach dem Fall der Mauer ist in diesem Bereich noch vieles zu tun. Wie Studien zeigen, herrscht bei Schülern oft eine erschreckende Unkenntnis, wenn es um die bis in den Alltag reichenden Unterdrückungs- und Disziplinierungsmechanismen des SED-Staates geht. Gleichzeitig stoßen wir immer wieder auf eine Verniedlichung der DDR als irgendwie lustiges Skurrilitätenkabinett ohne wirklichen Diktaturcharakter ...  

Im Rahmen meiner Ausschussarbeit halte ich engen Kontakt zu den Opferverbänden und den Institutionen, die sich mit der Erforschung der DDR-Vergangenheit befassen. Der vom gegenwärtigen Behördenleiter Roland Jahn konzipierte Campus für Demokratie auf dem Gelände der ehemaligen Stasi-Zentrale in Lichtenberg hat meine starke Unterstützung. Es handelt sich um einen überzeugenden Ansatz, die Forschungs- und Dokumentationstätigkeit der Unterlagenbehörde mit einem breit gefächerten Vermittlungsangebot zu kombinieren und wird auch die nun anstehende Debatte über die Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde begleiten. Weiter ist es mir gerade als Berliner Abgeordneter ein besonderes Anliegen, die Arbeit der Robert-Havemann-Gesellschaft, die das hervorragende Archiv der DDR-Opposition unterhält, langfristig sicher zu stellen. Neben diesen Berliner Projekten, steht in der nächsten Zeit auch die Erhöhung der SED-Opferrente an, wie es im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist. Hierbei werde ich mich mit den federführend zuständigen Kollegen aus dem Bereich der Rentenpolitik beraten.

Es ist mir wichtig, festzuhalten, dass es bei der Aufarbeitung nicht darum geht, die Arbeits- und Lebensleistungen einzelner DDR-Bürger zu schmälern. Allerdings ist es unsere Aufgabe als Parlamentarier, für die Strukturen zu sorgen, in denen der diktatorische Grundcharakter des Systems erforscht und in der Vermittlungsarbeit von Gedenkstätten und anderen Orten der politischen Bildung thematisiert werden kann. Nur so können wir den Opfern des SED-Staates langfristig Gerechtigkeit zukommen lassen.

Der zweite Themenkomplex, mit dem ich mich im Rahmen meiner Ausschusstätigkeit gemeinsam mit meiner Kollegin Herlind Gundelach befasse, betrifft die Hauptstadtkulturförderung. Als Abgeordneter aus dem Bezirk Mitte ist mir gerade die Gestaltung des historischen Zentrums der Hauptstadt ein besonderes Anliegen. Hier ist der Bund mit zahlreichen Institutionen beteiligt. Ob bei der Renovierung der Staatsoper Unter den Linden, der Gestaltung der Museumsinsel oder dem nun im Bau befindliche Stadtschloss mit dem Humboldtforum: stets hat sich der Bund mit großen Summen in seiner Hauptstadt engagiert. Diese Bauvorhaben, in Zukunft auch die Neugestaltung des Kulturforums, werden unsere Arbeit noch lange begleiten.

Direktlink zum Ausschuss:

www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a22/index.jsp  

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