Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Ausschuss 1: Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (Vollmitglied)
23.06.2016

Der Bundesbericht Forschung und Innovation (EFI) 2016 Bericht zeigt: Deutschland hat an Leitungsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität weiter zugelegt. Das Weltwirtschaftsforum listet Deutschland nun auf Rang vier von 140 Ländern (vorher fünf). Und auch bei den anderen Innovationserhebungen erreichen wir weltweit Spitzenplätze.

Diese erfreuliche Entwicklung kann maßgebliche auf zwei Faktoren zurückgeführt werden: Der BMBF-Haushalt steigt jährlich (2016: 15,8 Mrd. Euro), es wurden hierzulande noch nie so hohe Investitionen im Bereich Forschung und Entwicklung getätigt (im Jahr 2014 insgesamt ca. 83,9 Milliarden Euro, davon Zweidrittel aus der Privatwirtschaft). Zweitens sind in Deutschland mittlerweile über 600.000 Personen in diesem Bereich tätig, hier hat die Zahl neuer Arbeitsplätze zwischen 2005 und 2013 um fast ein Drittel zugenommen.

Die Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel und mit Prof. Johanna Wanka (ebenfalls CDU) an der Spitze des Ministeriums für Bildung und Forschung kann daher von sich zu Recht sagen, dass mit der Hightech-Strategie eine Erfolgsgeschichte koordinierter Innovationspolitik geschrieben wird.

In der heutigen Bundestagsdebatte zu diesem Thema wurde wiederholt betont, dass für die Zukunft entscheidend ist, dass wie und ob Deutschland mit den Technologiesprüngen des Digitalisierungsprozesses Schritthalten kann und wie sich die Innovationskraft des hierzulande traditionell starken Mittelstands weiter verbessert lässt. Dabei konnte Bezug genommen werden auf das EFI-Gutachten 2016 und die Schwerpunktsetzung der Bundesregierung u.a. mit dem 10-Punkte-Plan des BMBF „Vorfahrt für den Mittelstand“ sowie anderen Initiativen zur Steigerung der Innovationskraft von KMU.

Das Gutachten können Sie hier herunterladen.

 
22.06.2016

Am Mittwoch, dem 22. Juni war ein Instrument des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) Gegenstand eines Fachgesprächs im Ausschuss für Bildung und Forschung. Das BMBF hat den Roadmap-Prozess eingeleitet, der zur Unterstützung langfristiger forschungspolitischer Entscheidungen über große und kostenintensive Forschungsprojekte dienen soll. Dieser Prozess ist kein Förderprogramm, in dem auf Antrag unmittelbar Mittel bewillig werden. Vielmehr erbringt er Einschätzungen zur wissenschaftlichen Qualität und Realisierbarkeit von Großprojekten, die als Grundlage für forschungspolitische Prioritätensetzen dienen sollen.

Der Roadmap-Prozess für Forschungsinfrastrukturen wurde im August 2015 gestartet. Er baut auf den Erfahrungen der Pilotphase auf, die zwischen 2011 und 2013 durchgeführt wurde. Zum Stichtag 15. Januar 2016 sind 19 Konzepte eingereicht worden, von denen 12 in das eigentliche Begutachtungsverfahren aufgenommen worden sind. Die Roadmap mit priorisierten Forschungsinfrastruktur-Projekten soll 2018 vorliegen und danach im Abstand von ca. vier Jahren aktualisiert werden.

Nähere Informationen finden Sie in der Broschüre des BMBF zu diesem Thema.

 
17.06.2016

Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass die Forschung an Fachhochschulen gestärkt wird, auch um kleinen und mittleren Unternehmen eine zusätzliche Chance zur Innovationsförderung zu bieten.

Das BMBF setzt diese Vorgaben konsequent in die Tat um, insbesondere durch die Förderprogramme „FH Impuls“ und „FHInvest“. Die Fördermittel wurden in dieser Legislaturperiode gegenüber der Zeit vor 2005 (10,5 Mio. Euro) massiv erhöht: Mit 48 Mio. Euro wurden sie sogar mehr als vervierfacht. Auch das neue Förderprogramm der GWK (Gemeinsame Wissenschaftskonferenz) „Innovative Hochschule“ lässt 50% seines Bund-Länder-Programms Fachhochschulen zugutekommen.

Für die Zukunft nimmt sich die Bundesregierung die eingehende Prüfung eines Programms vor, welches Spitzenforschung parallel zur Exzellenzinitiative an Universitäten fördern soll. Dabei sollen natürlich die Erfahrungswerte aus den oben genannten Förderprogrammen einfließen. Parallel werden diese Förderprogramme, sowie Kooperationen von Graduiertenkollegs, zwischen Universitäten und Fachhochschulen bis spätestens 2020 evaluiert, mit dem Ziel sie in ihrer Struktur zu stärken. Nicht zuletzt erhalten die Fachhochschulen auch Unterstützung bei ihrer Personalgewinnung für Professuren.

All diese Maßnahmen sollen dafür sorgen, dass die Fachhochschulen zu der zweiten tragenden Säule im Hochschulsystem werden. All dies ist besonders für Berlin mit seiner reichen Fachhochschullandschaft, genannt sei nur die Beuth-Hochschule für Technik im Wedding, von sehr großer Bedeutung und deshalb stark zu begrüßen.

Homepage der Beuth Hochschule in Berlin-Wedding: https://www.beuth-hochschule.de.

 
08.06.2016

Ein „planbarer und verlässlicher Karriereweg in der Wissenschaft“ – das ist eines der festgeschriebenen Ziele des Koalitionsvertrags. Es war jedoch in den letzten Jahren durch befristete Beschäftigungsverhältnisse, sowie zeitlich limitierte Forschungsprojekte und Qualifizierungsphasen immer schwieriger für Forscherinnen und Forscher zu erreichen gewesen, vor allem in Berlin, welches eine große Anzahl an Nachwuchswissenschaftlern bietet.

Durch die Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, welche 2016 in Kraft getreten ist, hat die Bundesregierung diesen unsachgemäßen Zustand beendet. Von nun an werden Kurzzeitbefristungen bekämpft und gleichzeitig die Flexibilität der Beschäftigungen im Wissenschaftssystem erhalten. Zusätzlich soll im Juni dieses Jahres das von der GWK (Gemeinsame Wissenschaftskonferenz) vorgelegte Tenure-Track-Programm des Bundes und der Länder beschlossen werden. Dieses sieht insgesamt 1.000 vom Bund geförderte Tenure-Track-Stellen vor. Tenure-Track bedeutet, die Chance auf einen Aufstieg innerhalb der universitären Laufbahn zu bekommen, nachdem eine befristete Bewährungszeit absolviert wurde. Darüber hinaus gilt es, für alle Förderprogramme einen neuen Fokus auf den Bereich den Personalentwicklungsplanung zu setzen.

Auch zukünftig sollen die verschiedenen Förderprogramme stetig evaluiert werden. So wird beispielsweise darauf geachtet, dass die DFG (Deutsche Forschungsgemeinschaft) nicht nur für eng an Forschungsthemen gebundenen Graduiertenkollegs, sondern auch für offene und größere Graduiertenschulen eine entsprechende Fördermöglichkeit anbietet.

 
11.04.2016



Am 23. Februar fand in der AG Bildung und Forschung eine offene Diskussion mit Staatssekretär Lutz Stroppe (BMG) zum aktuellen Gesetzesentwurf der Reform der Pflegeberufe statt. Der bereits am 13. Januar 2016 vorgestellte Entwurf setzt sich zum Ziel, dem fortschreitenden Fachkräftemangel im Bereich der Pflege entgegenzuwirken. Kern des neuen Gesetzes ist dabei die Generalisierung der Berufsausbildung. Hierzu zählen konkret die Vereinheitlichung der Berufsabschlüsse in den Bereichen Altenpflege, sowie der Kranken- und Kinderkrankenpflege. Dies soll die Kompetenzen des Pflegepersonals bezüglich aller Alters- und Versorgungsbereiche erweitern und verbessern. 

Geplant ist ein Ausbildungszeitraum von drei Jahren, in dem eine klare Gliederung in theoretischen und praktischen Teil ebenfalls eine gezielte Schwerpunktsetzung erlaubt. Beendet wird die Ausbildung durch eine staatliche Prüfung und die nunmehr einheitliche Berufsbezeichnung „Pflegefachfrau“ bzw. „Pflegefachmann“.

Ein weiteres Ziel ist der erleichterte Zugang zur Ausbildung. Bisher war mindestens ein mittlerer Schulabschluss Voraussetzung für die Ausbildung zur Pflegefachkraft. Der Entwurf sieht nun vor, auch Hauptschülerinnen und Hauptschülern mit einer bereits abgeschlossenen Berufs- oder zehnjährigen Schulausbildung den Einstieg in den Pflegeberuf zu ermöglichen und einen Anstieg der Fachkräfte zu gewährleisten ...

 

 
11.04.2016
 Fragen von Dr. Philipp Lengsfeld, MdB an
(1) Dr. med Schmitz-Rohde (Helmholtz-Institut) zum Thema: Incentivierung von Transferleistungen
(2) Dr. Wissing (Medizinischer Fakultätentag e.V.) zum Thema: Strahlenschutz


Quelle: Deutscher Bundestag
 
 
 
Twitter