Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Delegationsreisen
22.09.2017

Kurz vor der Wahl und damit dem Ende der 18. Wahlperiode habe ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Moskau als Referent mit dem Schwerpunkt Erinnerungspolitik besucht. Es war eine wirklich interessante Stippvisite. Mit einer super Kernveranstaltung: In Kooperation mit dem staatlichen Gulag-Museum habe ich mit jungen Menschen intensiv über das Thema DDR-Aufarbeitung und Demokratie diskutiert.

Aber auch die Besuche bei einem unabhängigen Sozialinstitut, bei Memorial und dem Sacharow-Zentrum, die weiteren Hintergrundgespräche, insbesondere auch mit der KAS-Leiterin Russland, der langjährigen Bundestagsabgeordneten und Bundesministerin a.D. Claudia Crawford waren sehr aufschlussreich. Neben vielen zunehmenden Problemen (einseitige Verklärung des Zweiten Weltkrieges und der Rolle Stalins, Zunahme an russischem Nationalismus und religiösem Fanatismus) habe ich auch sehr ermutigende Zeichen gesehen. Die Initiative ‚Letzte Adresse‘ – die Dokumentation von Menschenschicksalen aus der Zeit des stalinistischen Terrors, durch Anbringen einer Plakette am Ort ihres letzten Wohnsitzes – ein Projekt der russischen Erinnerungsarbeit inspiriert durch die deutschen Stolpersteine, hatte mich schon in Deutschland beeindruckt – die Plaketten an einem Haus in Moskau zu sehen, ist aber natürlich viel eindrücklicher.

Mein Gruß und meine Solidarität gelten den vielen Aktiven der russischen Zivilgesellschaft in ihrem Engagement für Demokratie, Freiheit, Menschenrechte und eine offene Erinnerungspolitik – ich bin der festen Überzeugung, dass dies unverzichtbare Säulen für eine erfolgreichen russischen Weg in Frieden, Wohlstand und Stabilität sind. In enger Kooperation und Freundschaft mit Europa und Deutschland.

 
03.08.2017

Zum Abschluss meiner fachlichen Arbeit im Bereich Technikfolgenabschätzung war ich im Juli für einige Tage in Kasachstan zum Thema Aralsee und dessen katastrophalen Entwicklung bis heute.

In den 60ziger Jahren hatten die Sowjetkommunisten große Pläne für Zentralasien. Baumwollanbau in der Wüste von Usbekistan und Reisanbau in der Steppenwüste Kasachstans. Mit den beiden großen Flüssen Amudarja und Syrdarja, den einzigen Zuläufen des riesigen Aralsees, schien genug Wasser vorhanden zu sein.

Da aber auf die ökologischen Folgen wenig Rücksicht genommen wurde, entwickelte sich diese industrielle Utopie zur größten menschgemachten Umweltkatastrophe. Der Aralsee starb praktisch durch das Abgraben des Wassers. Nach dem Untergang der Sowjetunion versuchten die direkt oder indirekt betroffenen Anrainerstaaten des Aralsees und der beiden Flüsse die Situation zu stabilisieren und zu verbessern. Leider sind bis dato nur in Kasachstan wirkliche Fortschritte erreicht worden.

Hier wurde durch einen Dammbau in der Nähe des Syrdarja-Deltas und durch einen gewissen Rückbau der Reisanbauflächen der sogenannte kleine, nördliche Aralsee zunächst gerettet und wieder vergrößert. Jetzt hofft die ehemalige wichtige Hafenstadt Aralsk wieder auf Wasser. Dazu müsste der Damm vergrößert werden oder ein weiterer Damm gebaut werden.

All dies hatte ich in Ansätzen durch Berichte schon erfahren, der unmittelbare Eindruck und die Gespräche vor Ort sind aber unübertroffen. Ich stand am leeren Hafenbecken von Aralsk und auf dem Damm, der den kleinen, nördlichen Aralsee rettet. Durch den Besuch in Kasachstan war mir auch ein Besuch auf der ‚kleinen‘ Expo 2017, mit Schwerpunkt Energie möglich. Auf dem Weg nach Aralsk hatte ich zudem kurz Gelegenheit die Stadt Baikonur, die Siedlung für den berühmten Weltraumbahnhof, zu besuchen.

Hier finden Sie eine ausführliche Fotostrecke der Reise.

 
15.07.2017

Über die gesamte Wahlperiode hatte ich intensiven Kontakt mit der taiwanesischen Repräsentanz in Deutschland. Direkt nach der letzten Doppelsitzungswoche war es mir schließlich möglich, dieses hochinteressante Land auch selber zu besuchen. Auf Einladung des taiwanesischen Ministeriums für Kultur war ich für knapp eine Woche auf der Insel, welche die Portugiesen nach ihrer Entdeckung ‚Formosa‘ nannten.

Ich besuchte die Hauptstadt Taipeh und die zweitgrößte Stadt, Kaohsiung, im Süden des Landes. Taiwan ist ein politisch, historisch, aber auch wirtschaftlich sehr interessantes Land. Im Ergebnis des chinesischen Bürgerkriegs zunächst eine Militärdiktatur (als Gegenspieler zu den Kommunisten, die auf dem Festland gesiegt haben) ist Taiwan jetzt eine moderne asiatische Demokratie, deren Ziel eine friedliche, demokratische Entwicklung in Frieden, Wohlstand und Freiheit ist.

Schwerpunkt meines Besuchs- und Gesprächsprogramms war aber tatsächlich die Erinnerungskultur, ein in Taiwan durchaus nicht unkompliziertes Thema, da z.B. die Geschichte des ‚228-Zwischenfalls‘ und des folgenden ‚Weißen Terrors‘ die aktuelle politische Situation in Taiwan immer noch stark beeinflusst. Die neue Regierung unter Präsidentin Tsai (DDP) fährt hier aber einen klaren Kurs des offenen Umgangs mit den dunklen Kapiteln der taiwanesischen Vergangenheit. In meinen diversen Gesprächen und Besichtigungen habe ich die taiwanesischen Vertreter darin bestärkt, einen demokratischen Umgang mit der Vergangenheit, ähnlich zu unserem Ansatz in Deutschland, weiter zu verfolgen.

 
10.07.2017

Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte habe ich mich im Laufe der 18. Wahlperiode mit der Menschenrechtssituation im kommunistisch regierten Vietnam beschäftigt. Ich habe eine parlamentarische Partnerschaft für den Menschenrechtsanwalt Le Quoc Quan übernommen. Meine Kollegen Marie Luise Dött (CDU), Frank Schwabe (SPD) und Martin Patzelt (CDU) haben ebenfalls parlamentarische Patenschaften in der VR Vietnam übernommen. Zusammen mit Martin Patzelt, der auch der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Menschenrechte ist, bin ich im Juni mit dem Schwerpunktthema Menschenrechte in die VR Vietnam gereist.

Martin Patzelt und mir ging es dabei zunächst um ein Signal der Solidarität mit unseren Paten. Als Zeichen des Entgegenkommens haben uns die vietnamesischen Behörden einen Besuch in dem Gefängnis gestattet, wo das ‚Patenkind‘ des Kollegen Patzelt inhaftiert ist. Ein direkter Kontakt wurde uns allerdings nicht gestattet.

Mit intensiver Unterstützung der Menschenrechtsorganisation VETO in Deutschland und der deutschen Botschaft führten wir in Vietnam weiterhin Gespräche mit aktiven Mitgliedern der Zivilgesellschaft und unter Verfolgung leidenden Religionsgemeinschaften. Wir erhielten auch die Möglichkeit, uns in der von einem gigantischen Chemiekatastrophe (‚Formosa Plastic´ – Katastrophe) betroffenen Provinz vor Ort ein Bild zu machen.

 
20.04.2017
 Vom 16.-19. April hatte ich im Rahmen einer Delegationsreise des Ausschuss für Bildung und Forschung eine einmalige Gelegenheit: Wir konnte zwei Tage und zwei Nächte auf dem Deutschen Forschungsschiff FS Polarstern mitfahren. Der Forschungseisbrecher Polarstern fährt seit 1982 unter Verantwortung des Alfred-Wegner-Institut (AWI), finanziert über den Haushalt des BMBF, zu Forschungsreisen vor allem in die Polarregionen.
 
05.11.2015

Einführung

Korea – ein durch den Weltkrieg geteiltes Land
Korea ist als unmittelbare Folge des zweiten Weltkriegs ein geteiltes Land. Obwohl das koreanische Volk durch die japanische Besatzung zu der Gruppe Kriegsopfer gehörte, wurde die koreanische Halbinsel im Zuge der Aufteilung der Interessensphären geteilt. Im Norden installierte die Sowjetunion ein kommunistisches Regime unter Leitung von Kim Il Sung, einem kommunistischen Partisanenführer, während der Süden unter amerikanischen Einfluss kam. Als Trennungslinie wurde der 38. Breitengrad vereinbart.

Koreakrieg
Die koreanische Teilung wurde durch den Koreakrieg vertieft. Am 25. Juni 1950 überfällt der Norden unter Führung von Kim Il Sung unter Duldung der Sowjetunion und Chinas den Süden und erobert bis September fast das gesamte Land. Die USA erhalten von der UN das Mandat für die Führung einer Allianz unter UN-Flagge zur Zurückschlagung der Invasoren. Die UN-Truppen stoppen auf Betreiben der Militärführung aber nicht am 38. Breitengrad, sondern dringen fast bis zur chinesischen Nordgrenze vor (Oktober 1950). Daraufhin greifen die Chinesen mit, Freiwilligenverbänden’ in den Krieg ein. Die UN-Allianz wird wieder bis zum 38. Breitengrad zurückgedrängt. Der verlustreiche Krieg dauert noch fast zwei Jahre an und wird mit dem Waffenstillstand vom 27. Juli 1953 beendet. Die Teilung des Landes entlang des 38. Breitengrades wird bestätigt, nur die alte Hauptstadt Kaesong wechselt vom südlichen in den nördlichen Machtbereich.

Kommunistischer Norden
Im Norden, der Demokratischen Volksrepublik Korea, entwickelt sich eine sehr eigenartige kommunistische Diktatur, die versucht eine nationalistisch-dynastische Ideologie und Legitimation aufzubauen. Der von Kim Il Sung begründete Kimismus betont die Eigenständigkeit sowohl gegenüber der Sowjetunion als auch China (keine stationierten Truppen) und strebt über ein eigenes Atomprogramm den Status einer Atommacht an. Die Kimdynastie wird nach Kim Il Sung (gestorben 1994) und dessen Sohn Kim Jong Il (gestorben 2011) nunmehr vom Enkel Kim Jung Un (‚der junge Marschall’) geführt. Anfang der 1990er Jahre gibt es eine massive Hungerskatastrophe. Durch die Atompolitik ist Nordkorea weitgehend isoliert und mit starken Sanktionen belegt. Mit der Bundesrepublik Deutschland bestehen trotzdem seit 2001 diplomatische Beziehungen. Nordkorea ist mit etwas über 20 Millionen der bevölkerungsmäßig deutlich kleinere Teil von Korea, der aber flächenmäßig 20% größer als der Südteil ist.

Demokratischer Süden
In Südkorea herrschen nach Jahren der Militärdiktatur demokratische Verhältnisse. Das Land ist mit 50 Millionen deutlich bevölkerungsreicher als Nordkorea und hat in den letzten Jahrzehnten massiv an ökonomischer Bedeutung gewonnen. Seoul ist eine bedeutende Metropolenregion, Busan eine international wichtige Hafenstadt. Das moderne Korea hat aber neben dem ungelösten Teilungsproblem durchaus einige Herausforderung, z.B. eine massive Jugendarbeitslosigkeit ...

 
18.10.2015 | Schwerpunkt Erinnerungspolitik


Philipp Lengsfeld, MdB bereiste Anfang Oktober Kasachstan im Kontext einer Delegationsreise von BMI und Dt. Bundestag zur 13. Deutsch-Kasachischen Regierungskommission zur Situation der deutschen Minderheit in Kasachstan.


Kasachstan – strategisch interessantes Land in Zentralasien

Kasachstan ist ein sehr interessantes, wirtschaftlich und strategisches sehr wichtiges Land in Zentralasien. Es ist in dieser stark durch die Sowjetzeit geprägten Region der für Deutschland mit Abstand wichtigste Partner trotz seiner nur 17,6 Mio Einwohner. Die schiere Größe (7,5x so groß wie Deutschland), seine strategische Lage (lange Grenzen zu Russland und China), die reichen Bodenschätze und seine klimatischen und geographischen Besonderheiten (insbesondere die riesigen Steppengebiete mit dem Weltraumbahnhof Baikonur und dem ehemaligen Atomtestgebiet Semipalatinsk) ergeben eine absolute Sonderstellung.


Kasachstan – Land mit schwieriger Geschichte

Und noch etwas prägt Kasachstan: Die kasachische Steppenwüste war nach Sibirien der größte Verbannungs- und Deportationsort der Sowjetunion. Im Zuge der politischen Terrorwelle (1937/38) und vor allem durch die Deportation der als feindlich eingestuften Minderheiten nach dem Überfall durch Hitlerdeutschland 1941 war Kasachstan das Aufnahmegebiet von ganzen Völkerschaften, allen voran natürlich den sogenannten Russlanddeutschen, insbesondere aus der Wolgarepublik und aus der Ukraine, die am 28. August 1941 den Deportationsbefehl erhielten.

Aus dieser Geschichte ist Kasachstan ein Vielvölkerstaat. Trotz massivem Exodus gibt es noch starke Minderheiten im Land mit der deutschen Minderheit von ca. 200.000 als stärkste Gruppe.


Erinnerungspolitischer Umgang wegweisend

Der erinnerungspolitische Umgang der kasachischen Regierung mit dem Thema stalinistischer Terror, Krieg und Deportation ist vielschichtig, interessant und oft wegweisend.

Philipp Lengsfeld besuchte in der in der Steppe neugebauten kasachischen Hauptstadt Astana das Mahnmal für die Opfer der politischen induzierten Hungerkatastrophe in Kasachstan Anfang der 1930er Jahre in Folge der Zwangssesshaftungsmachung und Kollektivierung der nomadischen Kasachen. Dies war ein de facto Genozid, mit der Folge, dass die Hälfte der Kasachen in Kasachstan entweder starben oder ins Exil gingen. In Erinnerung an die Opfer des kasachischen Volkers legte der Abgeordnete einen Kranz am Mahnmal nieder.

Außerdem besuchte er die Orte der stalinistischen Repression, das Museum über das Karlag, das Karaganda Lager, einem der größten Lager des Gulag-System der Stalindiktatur am ehemaligen Hauptsitz des Karlag in Dolinka bei Karaganda. Und den Erinnerungs- und Mahnort Alzir, das sogenannte Lager für die Frauen von ‚Heimatverrätern‘, d.h. politisch Verfolgten.


Weitere wichtige Punkte der Reise

Auch zum eigentlichen Schwerpunkt der Delegationsreise, nämlich der Situation und Perspektive der ethnisch deutschen Minderheit in Kasachstan nahm Philipp Lengsfeld an vielen hochinteressanten Terminen teil. Insbesondere Heinrich Zertig MdB, der einzige Kasachstan-gebürtige Bundestagsabgeordnete, war mit dabei. Auch zu den wirtschaftlichen Potentialen des Landes gab es interessante Begegnungen und Diskussionen.

 
Twitter