Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Ausschuss 3: Menschenrechte und humanitäre Hilfe (stellv. Mitglied)

Diesem Ausschuss gehöre ich – ebenso wie dem Ausschuss für Kultur und Medien – als stellvertretendes Mitglied an. Da die Sitzungen in der Regel parallel zu denjenigen des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochvormittag stattfinden, muss ich mich hier auf eine punktuelle Unterstützung konzentrieren.

„Parlamentarier schützen Parlamentarier“

Ein besonderes Anliegen ist mir das Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“. Dieses Programm des Deutschen Bundestages wurde im Jahr 2003 ins Leben gerufen. Damit wurde eine – im Rahmen der Interparlamentarischen Union übernommene – Selbstverpflichtung umgesetzt, einen Beitrag zur Förderung der Menschenrechte zu leisten. Ziel der Initiative ist es, sich für Parlamentarier und Menschenrechtsaktivisten einzusetzen, die in ihrem Heimatland wegen ihres Engagements für Menschenrechte und demokratische Rechte verfolgt und bedroht werden. Die Koordinierung dieses Programms erfolgt durch das Sekretariat des Menschenrechtsausschusses. Dort werden Informationen über bedrohte Parlamentarier, Journalisten, Rechtsanwälte und neuerdings auch Blogger gesammelt, die über das Auswärtige Amt verifiziert werden.

Ich habe die Patenschaft zu Herrn Le Quoc Quan aus Vietnam übernommen. Er ist ein prominenter Menschenrechtsanwalt, Unterstützer der Demokratie sowie katholischer Blogger, der sich kritisch mit seiner Regierung auseinander gesetzt und seine Stimme für Bürgerrechte, Pluralismus und religiöse Freiheit erhoben hat. Daraufhin verurteilte ihn ein Gericht in Hanoi zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren wegen eines Steuervergehens. Le Quoc Quan befand sich am Prozesstag seit 16 Tagen im Hungerstreik, um gegen die Verweigerung der Gefängnisleitung zu protestieren, ihm im Vorfeld des Prozesses den Zugang zu juristischem Beistand sowie zu rechtlichen und religiösen Büchern zu gewähren. Trotz zahlreicher internationaler Proteste wurde er erst nach der vollen Haftzeit von 30 Monaten am 27. Juni 2015 freigelassen. Er verkündete, sich weiterhin für Menschenrechte in seiner Heimat einzusetzen. 

Direktlink zum Ausschuss:
www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a17/index.jsp

Direktlink zur Bilanz der Arbeit des Ausschusses der 17. Wahlperiode:

www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a17/Bilanz2013.pdf

 

 

Impressionen
Termine