Hintergrund
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AKTUELLES AUS DEM BUNDESTAG
20.09.2017

Das „Futurium“, eine Initiative der Bundesregierung, führender deutscher Wissenschaftsorganisationen, Stiftungen und der deutschen Wirtschaft feierte am 13.09. die offizielle Schlüsselübergabe ihres neuen Stammsitzes, bei der u.a. auch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Johanna Wanka anwesend war.

Das offen anmutende Haus ist eine beeindruckende, architektonisch reizvolle Ergänzung des Regierungsviertels. Es ist ein Ort für alle, die Lust haben, die Zukunft zu gestalten, dabei interdisziplinär vorgehen können. Das Futurium kann dabei Zukunftslabor, -museum und forum zugleich sein. Die Öffentlichkeit spielt dabei eine große Rolle, das Haus soll offen für alle Menschen sein, um sich hier aufzuhalten und über die Zukunft nachzudenken. So sagte es auch der Vorstandssprecher der BIMA, Dr.Jürgen Gehb in seinem Grusswort: „Die Vergangenheit verstehen, die Gegenwart beherrschen und die Zukunft erkennen.“

Ich halte dieses neue, offene Haus, direkt neben dem Bundesministerium für Bildung und Forschung gelegen, für eine gewaltige Chance. Junge, neugierige Menschen mit dem Willen zur Gestaltung haben hier mitten in Berlin ein neues Zuhause bekommen und die Berlinerinnen und Berliner einen neuen Ort zum Erleben, Staunen und einem tollen Blick von der Aussichtsplattform auf dem Dach mit Blick über die Spree und das Regierungsviertel.

 
PRESSEMITTEILUNGEN
03.08.2017

Die sofortige Freilassung des willkürlich verhafteten vietnamesischen Menschenrechtlers Nguyen Bac Truyen fordern die beiden Mitglieder des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Fragen, Martin Patzelt (CDU) und Philipp Lengsfeld (CDU):

Mit großer Bestürzung haben wir von der willkürlichen Verhaftung des vietnamesischenMenschenrechtlers Nguyen Bac Truyen am 30. Juli erfahren. Wir haben Herrn Truyen bei unserem gemeinsamen Besuch in Vietnam im vergangenen Juni persönlich kennen lernen dürfen.

Er ist uns als engagierter Verteidiger der Menschenrechte in Erinnerung geblieben, der sich intensiv für Religions- und Meinungsfreiheit einsetzt. Derzeit ist er für die katholische Redemptorische Kirche als juristischer Berater tätig. Er war bereits 2006 wegen „Propaganda gegen die Sozialistische Republik Vietnams“ verhaftet und zu dreieinhalb Jahren Gefängnis sowie zwei Jahren Hausarrest verurteilt worden.

Da die Behörden gegenüber seiner Frau bislang die Aushändigung des Haftbefehls verweigert haben, ist unklar, wessen Truyen beschuldigt wird. Auch wird sein derzeitiger Aufenthaltsort geheim gehalten. 

Martin Patzelt hält fest: „Wir haben in keiner Weise den Eindruck gewonnen, dass er die staatliche Autorität oder gar Rechtsvorschriften in Frage stellt. Im Gegenteil, es ging ihm immer um das Einhalten der verbrieften Rechte und um die Optimierung der Lebensverhältnisse im Interesse der vietnamesischen Nation.“

Philipp Lengsfeld erklärt: „Über dieses Verhalten der vietnamesischen Behörden sind wir sehr enttäuscht und verärgert. Bei unserem Besuch ist uns von Regierungsvertretern eine gewisse Gesprächsbereitschaft signalisiert worden. Wir fordern die Regierung von Vietnam darum dringend auf, sich an rechtsstaatliche Prinzipien und Regeln zu halten.“

Beide Mitglieder des Deutschen Bundestages fordern, dass Truyen unverzüglich frei gelassen wird. Das Gleiche gilt für die drei anderen, ebenfalls am 30. Juli verhafteten, Menschenrechtsverteidiger Ngyuen Trung Ton, Pham Van Troi und Truong Minh Duc.

 
AKTUELLES AUS DEM WAHLKREIS
18.07.2017
Gestern schloss die Nominierung für den 19. Deutschen Bundestag.  Ich werde dem neuen Bundestag nicht angehören. Mit Ablauf der parlamentarischen Sitzungszeit beende ich deshalb auch meine Wahlkreisarbeit in Mitte. Für Anliegen bezüglich des Wahlkreises oder des Wahlkampfs wenden Sie sich bitte an die Kreisgeschäftsstelle der CDU Mitte.

 

 
MULTIMEDIA
19.07.2017
 Die neueste Ausgabe meines Newsletters ist da!