Hintergrund
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AKTUELLES AUS DEM BUNDESTAG
18.05.2017



Samstag, 3. Juni 2017
12:00 - 16:00 Uhr
Deutscher Bundestag (Anmeldung erforderlich) 


Thema: Innere Sicherheit
 
AKTUELLES AUS DEM WAHLKREIS
23.05.2017

Die Situation der Berliner Schulen ist für viele Eltern ihrer schulpflichtigen Kinder zum Verzweifeln. Undichte Dächer, stinkende Toiletten, kaputte Fenster. An Berlins Schulen hat sich ein Sanierungsbedarf von etwa einer halben Milliarde Euro angehäuft. Die bezirklichen Schulverwaltungen gehen diesen mittlerweile an, auch unterstützt durch eine glückliche Haushaltslage des Landes Berlin.

Aber schon bei den ganz „kleinen Dingen“, der normalen Sauberkeit in den Schulen sieht es teilweise indiskutabel aus. So mussten nicht erst Elternvertreter einer Schmargendorfer Grundschule in der Berliner Morgenpost vom 17. Mai über die Zustände vor Ort an ihrer Schule klagen; auch durch eigenen Augenschein hat sich Dr. Philipp Lengsfeld, MdB bereits vor mehreren Monaten mit Elternvertretern und der Schulleitung einer Weddinger Grundschule in seinem Wahlkreis über den ganz normalen Schmutz und Dreck in Fluren, Treppenhäusern und Klassenräumen ein Bild machen können.

Es ist eindeutig, dass die ausgehandelten Reinigungsverträge von Schulträger und Reinigungsfirmen den Anforderungen schlicht nicht gerecht werden. Hier muss dringend nachgesteuert werden. Eine Erkenntnis, die auch der Stadtrat für Schule und Sport, Carsten Spallek bereits aufgenommen hat. Bei der anstehenden Ausschreibung und Verhandlung neuer Reinigungsverträge wird darauf zu achten sein, dass man höhere Reinigungsfrequenzen zu realistischen, fairen Kosten vereinbart. Davon profitieren am Ende alle!

 
PRESSEMITTEILUNGEN
17.05.2017

Der konservative Berliner Kreis in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich angesichts neuer Bemühungen, gleichgeschlechtliche Partnerschaften mit der Ehe zwischen Mann und Frau gleichzustellen, noch einmal eindeutig positioniert.

 

Schon seit geraumer Zeit achtet der Gesetzgeber in Deutschland darauf, dass Ehe und andere Lebenspartnerschaften rechtlich angeglichen werden, etwa beim Erbschafts- und Schenkungsrecht. Die Ehe und die Lebenspartnerschaft sind in vielen Lebensbereichen angeglichen, auch bei der Grunderwerbs- und Einkommensteuer.

 

Mit einer aktuellen Online-Petition, die politischen Druck auf die Abgeordneten des Deutschen Bundestags ausüben soll, versuchen Lobbygruppen jetzt erneut, die traditionelle Familie als Fundament unserer Gesellschaft in ihrer Bedeutung zu relativieren. Die Abgeordnete Sylvia Pantel: „Für uns ist die Ehe zwischen Mann und Frau die natürliche Grundlage für eine Familie mit Kindern. Es wird damit niemand ungerecht behandelt, sondern differenziert. Den ständigen Bemühungen einer lautstarken Lobby, den im Grundgesetz klar definierten einzigartigen Status der Ehe zu relativieren, werden wir als Abgeordnete von CDU und CSU genauso beharrlich jedes Mal wieder entgegentreten.“

 

V.i.S.d.P. Frau Sylvia Pantel, MdB, Herr Dr. Philipp Lengsfeld, MdB und Herr Dr. Christean Wagner

 
MULTIMEDIA
04.05.2017
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PRESSESCHAU
06.01.2017 | MDR Aktuell Nachrichten

Am 26. März dürfte wieder das halbjährliche Ächzen durchs Land ziehen. Denn dann werden die Uhren umgestellt. Seit 1980 gibt es die Sommerzeit. Damals hatte man gehofft, dass wir so das Tageslicht besser nutzen und damit Energie sparen können. Doch nach mehr als 35 Jahren Praxiserfahrung kann man wohl sagen: Die Zeitumstellung richtet eher Schaden an, als dass sie etwas nutzt. Und so wird immer wieder gefordert, die Zeitumstellung wieder abzuschaffen. 

“Keine Energieeinsparung, keine positiven wirtschaftlichen Effekte, aber gesundheitliche Probleme, insbesondere bei der Frühjahrsumstellung.” (Philipp Lengsfeld, CDU)

Den ganzen Artikel finden Sie hier

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