Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
AKTUELLES AUS DEM BUNDESTAG
22.08.2016

Die zivile Sicherheit im digitalen Zeitalter ist eine prioritäre Zukunftsaufgabe um die Lebensqualität in Deutschland zu erhalten. Durch die enorme Vernetzbarkeit kommt es oft zu so genannter „Cyberkriminalität“ und macht unsere Gesellschaft verwundbar. Aus diesem Grund ist die IT-Sicherheitsforschung eines der Handlungsfelder der neuen Hightech-Strategie. Mit ihr soll die Erforschung innovativer Sicherheitslösungen gefördert und Ergebnisse möglichst schnell in die Anwendung gebracht werden. Um dieses Ziel zu erreichen unterstützt die AG Bildung und Forschung der CDU/CSU, vor allem aber AG Mitglied Dr. Wolfgang Stefinger, Forscher aus den Bereichen Technik, Natur- und Gesellschaftswissenschaften, denn besonders der gesellschaftliche Aspekt steht bei der zivilen Sicherheitsforschung im Fokus. Hierbei sollen auch gezielt Endanwender wie die Feuerwehren, Rettungsdienste, Hilfsorganisationen und die Polizei miteinbezogen werden.

Auch Dr. Philipp Lengsfeld, der sich eingehend mit dem Thema „Dual Use“ befasst, stimmt dem neuen Rahmenprogramm „Forschung für die zivile Sicherheit (2012-2017)“ zu, und unterstütz die Ausarbeitung realitätsnaher Lösungen zum Schutz der Gesellschaft. Hierfür steht ein Budget von 470 Mio. Euro zur Verfügung. Urbane Sicherheit, Sicherheit von Infrastrukturen und Wirtschaft, sowie der Schutz und die Rettung von Menschen haben dabei besonders großes Gewicht. Mit dem speziell auf die IT-Sicherheitsforschung zugeschnittenen Rahmenprogramm „Selbstbestimmt und sicher in der digitalen Welt (2015-2020)“ werden Förderaktivitäten im IT-Bereich erstmals ressortübergreifend gebündelt. Hierfür stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) insgesamt 180 Mio. Euro zur Verfügung.

 
AKTUELLES AUS DEM WAHLKREIS
22.07.2016

Bereits zum zweiten Mal folgte unser Bundestagsabgeordnete Dr. Philipp Lengsfeld MdB am 19. Juli 2016 der Einladung von Dr. Maximilian Herzog zu einer Gesprächsrunde mit den Mitgliedern des Berliner Zigarrenclubs in den Räumlichkeiten von "Zigarren Herzog" am Spreeufer ‚Patenwahlkreis‘ Friedrichshain-Kreuzberg. Dieser Gesprächsabend schloss sich thematisch an die Vielzahl der bereits zuvor beim traditionellen Sommerfest von "Zigarren Herzog" an der Spree am 16. Juli 2016 geführten Gespräche mit den Gästen eines der größten Zigarrenhändlers in Deutschland an.

Im Mittelpunkt der anregenden abendlichen Gesprächsrunde standen neben der aktuellen Sicherheitslage in Deutschland und der Welt vor allem auch Fragen zur nationalen Umsetzung der im Mai verabschiedeten neuen EU Tabakrichtlinie. Von großem Interesse war selbstverständlich auch die bevorstehende Berlinwahl – in diesem Rahmen verwies Philipp Lengsfeld im Besonderen auf die guten Ergebnisse in den von der Union geführten Ressorts in der Koalition in Bezug auf die wirtschaftliche und sicherheitspolitische Entwicklung in unserer Stadt. 

 
PRESSEMITTEILUNGEN
12.04.2016

Die vom Deutschen Bundestag eingesetzte Expertenkommission hat heute ihre Vorschläge zur Reform der Stasi-Unterlagenbehörde (BStU) an den Präsidenten des Deutschen Bundestags übergeben. Kernpunkte sind die Übertragung der Akten in die Obhut des Bundesarchivs sowie die Schaffung der neuen Position eines Bundesbeauftragten für die Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur und ihrer Folgen ...

 
MEDIALE AUFTRITTE & PODCASTS
07.07.2016
Thema: Innovation
 
Fragen von Dr. Philipp Lengsfeld, MdB an
(1) Dr. med Schmitz-Rohde (Helmholtz-Institut) zum Thema: Incentivierung von Transferleistungen
(2) Dr. Wissing (Medizinischer Fakultätentag e.V.) zum Thema: Strahlenschutz


Quelle: Deutscher Bundestag
weiter



Am 23. Februar fand in der AG Bildung und Forschung eine offene Diskussion mit Staatssekretär Lutz Stroppe (BMG) zum aktuellen Gesetzesentwurf der Reform der Pflegeberufe statt. Der bereits am 13. Januar 2016 vorgestellte Entwurf setzt sich zum Ziel, dem fortschreitenden Fachkräftemangel im Bereich der Pflege entgegenzuwirken. Kern des neuen Gesetzes ist dabei die Generalisierung der Berufsausbildung. Hierzu zählen konkret die Vereinheitlichung der Berufsabschlüsse in den Bereichen Altenpflege, sowie der Kranken- und Kinderkrankenpflege. Dies soll die Kompetenzen des Pflegepersonals bezüglich aller Alters- und Versorgungsbereiche erweitern und verbessern. 

Geplant ist ein Ausbildungszeitraum von drei Jahren, in dem eine klare Gliederung in theoretischen und praktischen Teil ebenfalls eine gezielte Schwerpunktsetzung erlaubt. Beendet wird die Ausbildung durch eine staatliche Prüfung und die nunmehr einheitliche Berufsbezeichnung „Pflegefachfrau“ bzw. „Pflegefachmann“.

Ein weiteres Ziel ist der erleichterte Zugang zur Ausbildung. Bisher war mindestens ein mittlerer Schulabschluss Voraussetzung für die Ausbildung zur Pflegefachkraft. Der Entwurf sieht nun vor, auch Hauptschülerinnen und Hauptschülern mit einer bereits abgeschlossenen Berufs- oder zehnjährigen Schulausbildung den Einstieg in den Pflegeberuf zu ermöglichen und einen Anstieg der Fachkräfte zu gewährleisten.

Neben der kostenfreien Berufsausbildung soll eine angemessene Vergütung das Berufsbild besonders für Männer attraktiver gestalten. Ein berufsqualifizierendes Pflegestudium stellt zudem ein erweitertes Ausbildungsziel dar. 


Obwohl es im Bereich der Finanzierung Kritikpunkte gab, sprachen sich die Mitglieder des Bundestages der CDU/CSU Fraktion für eine Gesetzesreform aus und sicherten dem Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe (CDU), ihre Unterstützung zu. 


weiter

Erste Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung kleinerer und mittlerer Unternehmen

 
weiter

Artikelbild
Am 9. März hielt Philipp Lengsfeld einen Vortrag zum Thema "Politik und Erinnerungskultur - Offener Umgang mit Vergangenheit stärkt Demokratie" vor interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis seines MdB-Kollegen Prof. Dr. Heribert Hirte in Köln-Lövenich. Damit setzte er seine deutschlandweite Vortragsreihe zur Erinnerungspolitik erfolgreich fort. Ein Dank geht besonders an Heribert Hirte für seine Einladung und die anregende Diskussion vor Ort. Weitere Informationen, Bilder, sowie eine Pressemitteilung finden Sie hier.
weiter

Einladung des "Forum Mittelstand"

Ich möchte Sie sehr gerne auf eine Veranstaltung hinweisen, die ich am kommenden Donnerstagabend wahrnehmen werde und auf die ich mich bereits sehr freue. Das neugegründete „Forum Mittelstand“ lädt am kommenden

Donnerstag, dem 17. März, um 20 Uhr,
im Gewölbekeller des „Weihenstephaner“ am Hackeschen Markt (Neue Promenade 5, 10178 Berlin)
zu einem Diskussionsabend zum aktuellen Thema „Rechtsstaat und Asylkrise“ ein.

Für den Themenabend konnte mit dem habilitierten Verfassungsrechtler, langjährigen Vorsitzenden des Rechtsausschuss im Deutschen Bundestag und früheren Bundesverteidigungsminister Professor Rupert Scholz (CDU) ein exzellenter Redner gewonnen werden, der zu diesem Thema bereits auf dem Parteitag der CSU im November letzten Jahres unter großem Beifall der Delegierten gesprochen hat. Zweiter Referent ist der Unions-Fraktionsvize, passionierte Rechtsstaatspolitiker und Bundesinnenminister a.D. Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU). In der Flüchtlingspolitik mahnte Friedrich immer wieder einen klareren Kurs mit Obergrenzen für Flüchtlinge - wie sein Parteichef Horst Seehofer - an und scheute sich nicht, insbesondere die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre oft fragwürdige Berichterstattung deutlich zu kritisieren. Dritter Referent ist der Generalsekretär der FDP Berlin Sebastian Czaja. Czaja steht für die neue Aufbruchstimmung der Liberalen in Berlin und fordert wie der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner ein Ende der unkontrollierten Zuwanderung und eine Rückkehr zur rechtsstaatlichen Ordnung in Deutschland.

Es erwartet uns das folgende Programm:

  • Begrüßung und thematische Einführung: Stefan Friedrich, Leiter des Forum Mittelstand
  • "Verfassungsrechtliche Klarstellungen zur aktuellen Asylspolitik", Bundesminister a. D. Prof. Dr. Rupert Scholz MdB a. D. (CDU), Mitherausgeber des Grundgesetzkommentars "Maunz/Dürig" 
  • "Steht Europa vor einer neuen Völkerwanderung?", Bundesminister a. D. Dr. Hans-Peter Friedrich MdB (CSU), stv. Vorsitzender CDU/CSU-Bundestagsfraktion 
  • "Rechtsstaatliche Ordnung statt Chaos und unkontrollierte Zuwanderung"Sebastian Czaja MdA a. D. (FDP), Generalsekretär FDP Berlin 
  • Möglichkeit zu Fragen und Diskussion

Ich freue mich sehr auf einen spannenden Diskussionsabend mit Ihnen und den prominenten Gästen!

weiter

Twitter